Wie kann die Zivilgesellschaft effizienter und mit Erfolg dazu beitragen, die Demokratie weiter zu entwicklen? Diese Frage beschäftig mich gerade. Auf Einladung von LevizAlbania nehme ich an der «Woche der lokalen Demokratie» teil, die in Tirana statt findet und von der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit DEZA unterstützt wird.
In meinem Workshop «How to run a campaign and win it» werde ich auch über ein Phänomen sprechen, das als «Crowd-Kampagne» beschrieben werden könnte. Träger dieser neuen Art von Mobilisierung sind spontane Netzwerke von Einzelpersonen, die sich jenseits von Parteien, Verbänden und Organisationen im Internet bilden, um gemeinsam politische Projekte zu unterstützen.
Die Folge von Crowd-Kampagnen sind ein «chaotischen Pluralismus», der unseren politischen Alltag verändern wird. Bei diesem «chaotischen Pluralismus» handelt es sich um einen Begriff, mit dem britische Wissenschaftler die Auswirkungen der sozialen Medien auf demokratische Systeme beschreiben, die durch die Nutzung digitaler Kanäle pluralistischer werden, was zugleich einen Wandel der politischen Akteure mit sich bringt. Sie sind nicht mehr nur in stabilen Interessengruppen organisiert, vielmehr handelt es sich vermehrt um lose Gruppierungen, die sich spontan durch Mobilisierung im Internet herausbilden.
Das beliebteste Werkzeug, um Crowd-Kampagnen zu starten sind Petitionen. Bereits in den 1990er Jahre wurde das Internet eingesetzt, um für Petitionen Unterstützerinnen und Unterstützer zu mobilisieren. Das traditionelle politische Instrument ist direkt in den virtuellen Raum übertragbar, da das Petitionsrecht in den meisten Ländern viel Spielraum hinsichtlich der Art und Weise der Eingabe und der dazu berechtigten Personen lässt. So können sich Nicht-Wahlberechtigte ebenso wie Kinder oder die ausländische Wohnbevölkerung an Petitionen beteiligen. Als Beleg sind keine Unterschriften nötig. Namen oder auch nur E-mail-Adressen genügen, da keine Nachprüfung erfolgt. In Ländern wie Deutschland und in Grossbritannien ist es heute sogar möglich, Online-Petitionen über offizielle Plattformen einzureichen.
Ein eigentlicher «Petitions-Boom» ist trotz den vielfältigen Möglichkeiten und niedrigen Hürden jedoch erst in den letzten Jahren zu beobachten, wobei Social Media-Kanäle wie Facebook und Twitter die Hauptrolle spielten. Die Möglichkeit der viralen Verbreitung erlaubt es, schnell und zu tiefen Kosten Unterstützerinnen und Unterstützer zu finden. Neue Petitions-Werkzeuge wie ActionSprout sind in Facebook eingebettet und helfen, die virale Wirkung der Plattform besser auszunutzen.
Trendsetter dieser Entwicklung sind internationale Plattformen wie Avaaz.org oder Change.org. Letztere hat nach eigenen Angaben über 135 Millionen Mitglieder weltweit und ermöglicht es Einzelpersonen, Petitionen in wenigen Minuten ins Internet zu stellen und in Zukunft auch Spenden zu sammeln. Mit jeweils einigen hunderttausend E-Mail-Kontakten in der Schweiz verfügen Change.org und Avaaz.org vermutlich über eine grössere E-Mail-Datenbank als alle Schweizer Parteien zusammen.
Petitionen sind oft ein Gradmesser dafür, wie Themen und Lösungsansätze in den Medien und in den Öffentlichkeit aufgenommen werden. Darüber hinaus erlaubt die Online-Sammlung den Aufbau von Adress-Datenbanken, die für weitere Projekte genutzt werden können. Insbesondere Nichtregierungsorganisationen setzen Petitionen als Marketinginstrumente ein, um Mitglieder oder Spenden zu werben. In diesem Sinne sind Petitionen – über die Wirkung auf das politische System hinaus – einen wichtigen Baustein, um eine effiziente und schlagkräftige Zivilgesellschaft herauszubilden und die Demokratie weiter zu entwickeln.
Daniel Graf